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Die Schweiz prüft Mobility Pricing

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Erstellt am 07.03.2023

Genf erwägt die Einführung einer City-Maut für den Zugang zum Stadtzentrum (Illustration: UVEK) Genf erwägt die Einführung einer City-Maut für den Zugang zum Stadtzentrum (Illustration: UVEK)

In der Schweiz werden derzeit mehrere Pilotprojekte für City-Mautsysteme geprüft. Das UVEK hat fünf Projekte für die Durchführung von Machbarkeitsstudien ausgewählt. Die Idee des Mobility Pricing ist, auf die Nachfrage und nicht auf das Angebot einzuwirken. Das Ziel ist also, den MIV zu begrenzen, indem es weniger attraktiv ist, mit dem Auto in die Innenstadt zu fahren und die Leute stattdessen auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen. Solche Massnahmen gibt es in Europa seit mehreren Jahren: London hat 2003 eine City-Maut eingeführt, die zu einem Rückgang des Verkehrs geführt hat. Auch Städte wie Mailand, Oslo oder Dublin verfügen über solche Massnahmen.

In Genf sieht ein Projekt aus dem Jahr 2015 eine Gebühr für die Ein- und Ausfahrt in einen bestimmten Bereich rund um das Stadtzentrum vor, ein sogenanntes Cordon Pricing. Je nach Tageszeit ist ein unterschiedlicher Tarif vorgesehen: CHF 2.50.- in den Stosszeiten und CHF 1.- in den Randzeiten. Schwere Fahrzeuge, die der LSVA unterliegen, werden davon befreit. Somit wären rund 300 000 MIV Fahrer:innen pro Tag von der Gebühr betroffen. Schätzungen zufolge könnte ein solches Mobility Pricing die Autofahrten in der Innenstadt um mehr als 50 % senken. Als zusätzliche Massnahme sind vergünstige Tarife für die öffentlichen Verkehrsmittel während der Randzeiten geplant.

Ein ähnliches Projekt gibt es in Biel: Es beinhaltet ebenfalls einen dynamischen Tarif sowie günstigere Tarife für den öffentlichen Verkehr in den Randzeiten. Ziel ist, dass der Durchgangsverkehr das Stadtzentrum umgeht statt es zu durchqueren. Der Zugang zum Stadtzentrum wird bei Nutzung eines öffentlichen Parkhauses jedoch weiterhin kostenlos sein. Die Stadt ist der Ansicht, dass diese Lösung auf gesellschaftliche Akzeptanz stossen werde. Die Einnahmen sollen zur Finanzierung einer umweltfreundlicheren Mobilität verwendet werden.

Auch Frauenfeld prüft die Möglichkeit, ein Cordon Pricing einzuführen, wobei hier angedacht ist, auch schwere Fahrzeuge zu besteuern. Dieser Schritt bedarf jedoch noch rechtlicher Abklärungen.

Im Moment fokussieren die Machbarkeitsstudien darauf, zu verstehen, welche konkreten Auswirkungen ein Mobility Pricing hätte, welche Instrumente für eine Umsetzung eingesetzt werden müssten, wie wirksam Mobility Pricing Massnahmen sind und welche finanziellen Auswirkungen sich zeigen. Die Ergebnisse der Studie werden Ende 2023 erwartet. In Genf würde eine Umsetzung frühestens gegen 2030 erfolgen.

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